Zwischen Tofu, Macht & Liebe

Ole von Beust hat ein Jahrzehnt lang Hamburg regiert. Seit Februar sortiert er in seinem Buch „Am Ende des Tages“ die Floskeln der Politik, von A wie Agenda bis Z wie zielführend. Jetzt besucht der 71-Jährige Claudia Kalisch im Lüneburger OB-Wahlkampf.
Erste Station: Tofutown an der Lüner Rennbahn. Wo früher Fischstäbchen vom Band liefen, entstehen heute vegane Fleischprodukte und pflanzliche Aufstriche. Zweite Station: der Checkpoint Queer, das queere Begegnungs- und Gesundheitszentrum in der Nähe vom Bahnhof.
Dann setzen sich die beiden zusammen. Um akademische Fragen geht es an diesem Vormittag nicht. In ganz Europa erstarken Parteien, die einfache Antworten versprechen und dabei die Gesellschaft spalten, und Lüneburg ist davon nicht ausgenommen. Was macht Politik falsch, wenn ihr die Menschen nicht mehr glauben? Und was kann eine Oberbürgermeisterin dagegen tun, was eine Stadt?
Claudia Kalisch: Herr von Beust, Sie haben ein Wörterbuch der politischen Floskeln geschrieben. Ich fange mit einem Geständnis an: Meine eigene Floskel ist „auf den Weg bringen“. Ich sage das wohl häufiger. Übersetzt heißt es: Wir haben angefangen, fertig ist noch nichts.
Ole von Beust: Dann sind Sie in großer Gesellschaft. Mir ist beim Schreiben aufgefallen, dass ich selbst jahrelang „am Ende des Tages“ gesagt habe. Es klingt weich und bedeutet nichts. Deshalb steht es auf dem Umschlag.
Kalisch: Warum reden Politiker so?
von Beust: Weil zwischen dem Erkennen eines Problems und seiner Lösung oft Jahre liegen. Das ist den Menschen zu lang, und sie haben recht damit. Diese Lücke füllt die Politik mit Sprache. Sofortprogramme, Zehn-Punkte-Pläne, Chefsache. Sprache tritt an die Stelle der Tat. Das ist bequem, und es rächt sich.
Kalisch: Wo verläuft für Sie die Grenze zwischen einer Floskel und Populismus?
von Beust: Eine Floskel ist eine leere Hülse. Ärgerlich, aber harmlos. Populismus ist ein Versprechen, von dem der Versprechende weiß, dass er es nicht halten kann. Das ist keine Stilfrage mehr, das ist eine Täuschung.
Kalisch: Ein Beispiel aus diesem Wahlkampf. Es wird mehr Polizei auf der Straße versprochen. Polizei ist in Niedersachsen Sache des Landes. Ich habe bei der Innenministerin wiederholt auf mehr Präsenz an kritischen Stellen gedrängt und werde das weiter tun. Aber eine Oberbürgermeisterin stellt keine Polizisten ein. Deshalb haben wir einen Kommunalen Ordnungsdienst auf den Weg gebracht.
von Beust: Da war sie wieder, die Floskel.
Kalisch: Erwischt. Ohne Floskel: Der Ordnungsdienst wird weiter aufgebaut. Er ist Sache der Stadt, die Polizei ist es nicht.
von Beust: Und genau da verläuft die Grenze. Wer mehr Polizei verspricht, obwohl das Rathaus keine einzige Polizeistelle schaffen kann, verspricht etwas, das ihm nicht gehört.
Kalisch: Ist das nicht schlimmer, als ein eigenes Versprechen zu brechen?
von Beust: Weil die Enttäuschung wandert! Breche ich mein eigenes Wort, sind die Leute von mir enttäuscht. Das ist mein Problem, und bei der nächsten Wahl bekomme ich die Quittung. So soll es sein. Verspreche ich aber etwas, das andere liefern müssten, das Land, die Polizei, der Bund, dann heißt es hinterher nicht „der hat uns enttäuscht“, sondern „die da oben“. Und dieses „die da oben“ ist Gift.
Kalisch: Und verlorenes Vertrauen in den Staat holt keine Wahl so schnell zurück. Genau davon leben die, die mit einfachen Antworten an die Macht wollen.
von Beust: Ja, denn ein großer Teil der Menschen hat das Gefühl, von Veränderungen überrollt zu werden, die man ihnen jahrelang als Fortschritt erklärt hat, von dem sie zu oft nichts gespürt haben. Die Globalisierung war so ein Fall. Wer zwanzig Jahre lang hört, dass etwas gut für ihn sei, und es dann nicht spürt, glaubt das irgendwann nicht mehr. Er ärgert sich. Aus Ärger wird Misstrauen, und Misstrauen ist der Rohstoff, mit dem Populisten arbeiten. Sie erfinden Probleme oder sie besetzen besonders die, über die andere nicht reden wollen.
Kalisch: Was hilft dagegen?
von Beust: Die Sorgen ernst nehmen, ohne die Antworten der Ränder zu übernehmen. Dieser Unterschied ist entscheidend, und er geht ständig verloren. Wer die Antworten der Ränder übernimmt, hofft, deren Wähler zurückzugewinnen, und erreicht das Gegenteil. Die Leute nehmen dann das Original.
Kalisch: Wir waren heute bei Tofutown, weil man genau das an diesem Betrieb sehen kann. Noch vor zehn Jahren war „vegan“ quasi ein Schimpfwort. Heute liegen vegane Produkte im Discounter und in Lüneburg hängen Arbeitsplätze daran, in einer Halle, in der früher Fischstäbchen produziert wurden.
von Beust: Das ist der Unterschied zwischen Wandel, der passiert, und Wandel, der gemacht wird. Die Leute in dieser Halle haben niemandem erklärt, dass die Zukunft pflanzlich ist. Sie haben Produkte hergestellt, die jemand kaufen wollte, und Arbeitsplätze geschaffen. Übrigens ist über diese Branche jahrelang gespottet worden. Gespottet haben meistens Leute, die selbst noch keinen einzigen Arbeitsplatz geschaffen haben.
Kalisch: Wo sehen Sie unsere politische Aufgabe?
von Beust: Rahmenbedingungen zu schaffen, und zwar verlässliche. Ein Unternehmen plant über Jahre. Es braucht kein Sofortprogramm, es braucht Zusagen, die halten, und Verfahren, die berechenbar sind. Deshalb ist Populismus auch wirtschaftlich teuer. Er lebt von Tempo, Wechsel und Krach. Nichts davon können Sie in einen Investitionsplan schreiben.
Kalisch: Unsere Unternehmen betonen oft: Sie bekommen nur Fachkräfte, wenn die Leute hier gern leben. Also brauchen wir die lebendige Innenstadt, die Schulen, das Klinikum, die Kulturszene mit dem Theater, das SaLü, den Kurpark …
von Beust: … und Sie brauchen eine Stadt, in der Menschen leben können, wie sie sind! Hamburg hat Offenheit nie als Dekoration betrachtet, sondern als Geschäftsgrundlage. Eine Stadt, die für Streit und Ausgrenzung bekannt wird, bekommt am Ende weder Fachkräfte noch Betriebe.
Kalisch: Sie haben 2001 mit Ronald Schill einen Populisten in den Senat geholt und ihn zwei Jahre später entlassen. Was macht so jemand mit einer Verwaltung?
von Beust: Er macht sie müde. Eine Verwaltung ist dafür gebaut, Dinge ordentlich und nachprüfbar zu erledigen, und das dauert. Populismus lebt vom Gegenteil, von der schnellen Ankündigung und vom Sichtbaren. Wenn oben jeden Tag etwas angekündigt wird, das unten niemand umsetzen kann, passiert zweierlei. Die Leute draußen sind enttäuscht, weil nichts kommt. Und die Leute drinnen hören auf, sich anzustrengen, weil sie merken, dass es auf ihre Arbeit nicht mehr ankommt. Das ist der eigentliche Schaden, und den sieht man erst hinterher.
Kalisch: Würden Sie sagen, Schill war das, was wir heute mit der AfD erleben?
von Beust: Nein, und diesen Vergleich mache ich ausdrücklich nicht. Schill war ein Rechtspopulist, aber er war kein Rechtsradikaler. Mit einer AfD, wie sie heute in Teilen auftritt, hätte ich nie koaliert. Da geht es nicht um Stil, sondern um Grundsätze. Mit Leuten, die völkisch denken, kann man keine Vereinbarungen treffen.
Kalisch: Nach der Entlassung ist die Koalition zerbrochen, es kam zur Neuwahl. Und dann haben Sie die absolute Mehrheit geholt.
von Beust: Daran erinnere ich gern: Die verbreitete Annahme lautet ja, man müsse Populisten nachgeben oder sie zumindest kopieren, weil man sonst Stimmen verliert. Bei mir war es genau umgekehrt. Ich habe das beendet und die Wähler haben es mir nicht übelgenommen, sondern gedankt. Die Menschen sind vernünftiger, als viele in der Politik glauben.
Kalisch: Was kann eine Kommune konkret tun, damit die Menschen nicht auf Populisten hereinfallen?
von Beust: Liefern. Das klingt banal, ist aber der ganze und zugleich schwierigste Punkt. Niemand wird zum Populisten, weil er ein Buch gelesen hat. Menschen wenden sich ab, wenn sie die Erfahrung machen, dass der Staat nicht funktioniert. Der Bauantrag, der ein Jahr liegt. Der Termin im Bürgeramt in sechs Wochen. Die Mail, die niemand beantwortet. Jede dieser Erfahrungen erzeugt einen Menschen, der glaubt, das Ganze sei kaputt. Kommunen haben es da in der Hand, und zwar mehr als der Bund.
Kalisch: Das ist wahr, und deshalb rede ich im Wahlkampf lieber über Wartezeiten und Rückrufe als über Haltung. Haltung hat jeder, Erreichbarkeit nicht. Viele Menschen fühlen sich mit ihren Problemen nicht mehr gesehen. Deshalb habe ich in der Innenstadt einen Dialograum der Verwaltung eingerichtet. Dort kann man mit jedem Anliegen hinkommen, und jeden Monat stellt sich ein anderer Arbeitsbereich aus der Verwaltung vor. Dazu kommen jährliche Bürgerräte und Sprechstunden der Verwaltungsspitze. Und trotzdem: Wer sechs Wochen auf einen Termin wartet, den tröstet kein Dialograum. Das muss schneller gehen.
von Beust: Und Sie müssen sagen, was nicht geht. Das ist der unpopulärste Teil des Jobs und der wichtigste.
Kalisch: Deshalb verspreche ich nur, was ich umsetzen kann und wofür ich auf eine Mehrheit im Rat baue. Nichts, nur weil es gut klingt: keine zusätzliche Polizei, keine schuldenfreie Stadt und nicht, dass alles gleichzeitig geht. Was ich verspreche, ist, dass ich ehrlich sage, was geht und was nicht.
Kalisch: Wir waren heute auch beim Checkpoint Queer. Vor zwanzig Jahren hätte es so einen Ort in Lüneburg nicht gegeben, jedenfalls nicht mit Schild an der Tür.
von Beust: Es hat lange gedauert, bis solche Themen selbstverständlich geworden sind. Selbstverständlich heißt aber nicht sicher. Solche Orte leben davon, dass jemand sie trägt, Jahr für Jahr. Und sie stehen in knappen Zeiten als Erstes auf der Streichliste, weil sie leise sind.

Kalisch: Ich halte das große Streichen für einen Fehler, und zwar nicht aus Gefühl. Wer einen Ort hat, an dem er gehört wird, sucht keinen, der ihn anschreit. Das gilt für den Checkpoint genauso wie für den Sportverein, die Feuerwehr und die Kirchengemeinde.
von Beust: Dem stimme ich zu. Und es gilt auch umgekehrt: Wie eine Stadt mit ihrer kleinsten Gruppe umgeht, sagt ziemlich genau voraus, wie sie später mit allen anderen umgeht.
Kalisch: Letzte Frage. Was macht Ihnen Hoffnung?
von Beust: Dass die Menschen mehr aushalten, als Politiker ihnen zutrauen. Sie akzeptieren Unangenehmes, wenn man es ihnen klar sagt. Was sie nicht akzeptieren, ist, für dumm verkauft zu werden. Es gibt eine große Sehnsucht danach, dass jemand einfach sagt, was ist. Und Ihnen?
Kalisch: Die Leute, die wir heute getroffen haben. In der Halle bei Tofutown und beim Checkpoint Queer arbeiten Menschen, die etwas aufgebaut haben, das vor zwanzig Jahren niemand für möglich gehalten hätte. Die haben nicht gewartet, bis jemand „Chefsache“ ruft. Solche Leute gibt es in Lüneburg viele. Meine Aufgabe ist es, ihnen dort einen Rahmen zu schaffen, wo sie ihn brauchen. Deshalb trete ich wieder an.
von Beust: Ich habe Sie in den vergangenen Jahren als zuverlässig, anpackend und aufrichtig erlebt. Das braucht unsere Gesellschaft. Gerade in unruhigen Zeiten sind Besonnenheit und Stabilität wichtig. Und das wünsche ich Lüneburg.
Das Gespräch erschien in der Lünepost vom 26. September 2026. „Zwischen Tofu, Macht & Liebe“ als PDF herunterladen (9,9 MB).